18 Sep 2013
Rache ist manchmal süß, vor allem wenn es um Patent-Trolle geht
Vergeltung kommt langsam – quälend langsam. Doch nun scheint sie endlich zu kommen, und eine recht unangenehme Gruppe dort zu treffen, wo es weh tut: Patent-Trolle.
Ich habe mich bereits über Trolle ausgelassen, und darüber, was man tun muss, um den Kampf gegen diese Plage aufzunehmen.
Hier eine kurze Übersicht, was getan werden muss:
- Patent-Nutzung sollte limitiert werden – Forderungen für den Zeitraum vor ihrem Ankauf sollten nicht erlaubt sein
- Verpflichtende Kompensation der Kosten des Beklagten, falls eine Klage vor Gericht abgewiesen oder zurückgezogen wird
- Ächtung von gerichtlichen Klagen durch Patent-Aggregatoren
- Stärkerer Fokus auf die benötigten Details und die Richtigkeit von Patentbeschreibungen, sowie verpflichtende Untersuchung durch technische Experten
- Und das Wichtigste: Es sollte nicht um Ideen gehen, die patentiert werden, sondern um deren konkrete, praktisch Anwendung.
Manchmal meine ich, dass die US-Gesetzgeber mein Blog lesen! Denn endlich ändert sich etwas – und nicht irgendwo, sondern im US-Bundesstaat Vermont, wo das erste Anti-Troll-Gesetz verabschiedet wurde!
In dem Gesetz finden sich viele interessante Passagen, doch am besten gefällt mir, das dort nun eine von einem Patent-Troll verklagte Firma die Erstattung der Kosten für den Rechtsstreit verlangen kann, wenn sie beweisen kann, dass der Troll nicht in gutem Glauben gehandelt hat. Read on: Rache ist manchmal süß, vor allem wenn es um Patent-Trolle geht
