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“Zu leben ist – Krieg mit Trollen”*

Die Euphorie nach unserem kürzlichen Sieg über einen Patent-Troll hat sich gelegt – ein wenig. Es war schön, die verschiedenen Berichte der guten Nachricht (etwa diesen, diesen, diesen, diesen oder diesen) und die ermutigenden Kommentare von Anwendern zu lesen. Doch der eigentliche Kampf hat erst begonnen – vor uns liegen harte Arbeit und viele Mühen, wenn auch interessante Mühen. Also ist jetzt wohl eine gute Zeit, zu resümmieren.

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Die Patent-Trolle können geschlagen werden – niemals aufgeben!

Hurra! Trommelwirbel… Beckenschlag + Orchesterfanfare! Wir haben einen weiteren amerikanischen Patent-Troll geschlagen!Der Feind ist demoralisiert und auf der Flucht! Churchill hatte recht: „Niemals aufgeben!” Wir haben uns bei unserem Kampf gegen einen bestimmten Troll daran gehalten. Der Troll hat aufgegeben und ist mit eingezogenem Schwanz geflüchtet.

„Schock, Zufriedenheit, Freude und Adrenalin – alles in einem”

–so hat N.K. (unser Chief Intellectual Property Counsel) den Sieg beschrieben. Denn diesmal war der Troll ein größeres Kaliber und seine „Verbindungen“ waren mehr als schwergewichtig.

Patent-Trolle

Schock, Zufriedenheit, Freude und Adrenalin, alles in einem – ich könnte es nicht besser ausdrücken. Unser 18 Monate langer Gerichtsstreit mit Lodsys (einem der „Tentakel“ des weltgrößten und berüchtigsten Patent-Trolls Intellectual Ventures (IV)) wurde durch eine komplette und bedingungslose Kapitulation dieses widerlichen Patent-Parasiten abgebrochen. Und wie schon oft, haben wir wieder alleine gewonnen, während 54 weitere angeklagte Firmen sich entschlossen haben, sich mit dem Erpresser zu einigen, und während andere komplett vom Schlachtfeld geflüchtet sind. Insgesamt hat der Patent-Troll über 400 IT-Firmen fertig gemacht!

Kommen wir zu den Details…

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Rache ist manchmal süß, vor allem wenn es um Patent-Trolle geht

Vergeltung kommt langsam – quälend langsam. Doch nun scheint sie endlich zu kommen, und eine recht unangenehme Gruppe dort zu treffen, wo es weh tut: Patent-Trolle.

Ich habe mich bereits über Trolle ausgelassen, und darüber, was man tun muss, um den Kampf gegen diese Plage aufzunehmen.

Hier eine kurze Übersicht, was getan werden muss:

  • Patent-Nutzung sollte limitiert werden – Forderungen für den Zeitraum vor ihrem Ankauf sollten nicht erlaubt sein
  • Verpflichtende Kompensation der Kosten des Beklagten, falls eine Klage vor Gericht abgewiesen oder zurückgezogen wird
  • Ächtung von gerichtlichen Klagen durch Patent-Aggregatoren
  • Stärkerer Fokus auf die benötigten Details und die Richtigkeit von Patentbeschreibungen, sowie verpflichtende Untersuchung durch technische Experten
  • Und das Wichtigste: Es sollte nicht um Ideen gehen, die patentiert werden, sondern um deren konkrete, praktisch Anwendung.

Manchmal meine ich, dass die US-Gesetzgeber mein Blog lesen! Denn endlich ändert sich etwas – und nicht irgendwo, sondern im US-Bundesstaat Vermont, wo das erste Anti-Troll-Gesetz verabschiedet wurde!

In dem Gesetz finden sich viele interessante Passagen, doch am besten gefällt mir, das dort nun eine von einem Patent-Troll verklagte Firma die Erstattung der Kosten für den Rechtsstreit verlangen kann, wenn sie beweisen kann, dass der Troll nicht in gutem Glauben gehandelt hat. Read on: Rache ist manchmal süß, vor allem wenn es um Patent-Trolle geht

Patente gegen Innovationen – Fortsetzung

„Patente gegen Innovationen“. Das klingt so paradox wie „Bienen gegen Honig“, „Hamburger gegen Ketchup“, „Studenten gegen Sex“ oder „Rock’n’Roll gegen Drogen“.

Patente gegen Innovationen? Wie kann es sowas geben? Patente gibt es ja schließlich, um die Rechte von Erfindern zu schützen, um Rendite aus Entwicklungsinvestitionen zu erhalten und generell, um technologischen Fortschritt zu ermöglichen. Nun ja, für manche Bereiche mag das gelten, in der heutigen Software-Welt ist das allerdings leider ganz anders.

Das heutige Patentrecht ist in Bezug auf Software… naja, es ist ein bisschen wie bei diesen Zirkus-Spiegeln, die die Wirklichkeit verzerrt darstellen. Das Patentrecht ist mittlerweile so weit weg vom gesunden Menschenverstand, dass es offenkundig absurd ist; das ganze System muss bis in seine Grundlagen überarbeitet werden. So schnell wie möglich! Andernfalls wird es einfach keine neuen innovativen Patente mehr geben, die das System eigentlich fördern sollte. (Toll gemacht, Patentsystem. Ausgezeichnete Arbeit.)

Wie sind wir also in diesen Schlamassel geraten?

Nun, entgegen der ursprünglichen Absicht, Erfinder mit Patenten zu schützen, sind sie heute eher Erpressungswerkzeuge, die genau das Gegenteil bewirken. Modernes Patentgeschäft ist reine Technologie-Gaunerei – eine Kreuzung zwischen… einer diebischen Elster und einem kleptomanischen Affen – mit boshaftem Gespür dafür, alles Wertvolle ins eigene Versteck zu locken.

Wachstum der gerichtlichen Patent-Verfahren mit Beteiligung von „Trollen“

trollcase

Quelle: PatentFreedom

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